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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Stadtentwicklung und -planung, 4. Sitzung
Termin: Di, 24.08.2021 17:10 Uhr
Ort: Rathaus
Willy-Brandt-Platz 1
44532 Lünen
Sitzungssaal 1, 1. Etage
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
I Einwohnerfragestunde  
II Beschlussangelegenheiten in eigener Zuständigkeit  
1 Bestellung der Schriftführerin und der stellvertretenden Schriftführerin für den Ausschuss für Stadtentwicklung und -planung VL-52/2021 2N
III Mitteilungen der Verwaltung  
1 Strukturkonzept „Lünen Süd“ MI-155/2021
IV Beschlussangelegenheiten in eigener Zuständigkeit  
1 Flächennutzungsplan, 15. Änderung "Nahversorgung Münsterstraße"
a) Zustimmung zum Entwurf
b) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
c) Beschluss zur Offenlegung sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange		 VL-181/2021
2 Bebauungsplan Lünen Nr. 233 "Nahversorgung Münsterstraße"
a) Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf
b) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
c) Beschluss zur Offenlegung sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange		 VL-180/2021
3 Bebauungsplan Lünen Nr. 235 „Wohnen an der Kreisstraße“
- Beschluss über die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans
 VL-199/2021
4 Flächennutzungsplan Lünen, 19. Änderung "Gewerbegebiet Klöters Feld"
- Beschluss über die Einleitung des Verfahrens zur Änderung des Flächennutzungsplans		 VL-206/2021
5 Bebauungsplan Lünen Nr. 238 "Gewerbegebiet Klöters Feld"
- Beschluss über die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans		 VL-203/2021
6 Stadtteilentwicklung Lünen-Süd
hier: Beschluss über das Jahresprogramm 2022		 VL-187/2021
V Beschlussempfehlungen für den Rat  
1 Schaffung von zusätzlichen Betreuungsplätzen: Neubau einer viergruppigen
Kindertageseinrichtung in der Geist / Röntgenstraße 3a/3b
inkl. Großtagespflegestelle		 VL-185/2021
2 Verfügungsfonds Brambauer
Antrag des Trägervereins Bürgerhaus Brambauer e. V.		 VL-178/2021
3 Entwicklungskonzept „Wirtschaftsstandort Lippholthausen 2030“
a) Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
Belange und der Nachbargemeinden
b) Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept gem.
§ 1 Absatz 6 Nr. 11 BauGB		 VL-133/2021 1N
3.1 Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 28.06.2021 i.S. Entwicklungskonzept Lippholthausen AF-110/2021 1. Ergänzung
3.2 Antrag der GFl-Fraktion i.S. Erhalt des Baumbestandes auf der Ex-Bischoff-Deponie in Lippholthausen AF-99/2021 1. Ergänzung
4 Stadtteilentwicklung Lünen-Süd
hier: Fortsetzung Förderprogramm "Gemeinsam fürs Klima in Lünen-Süd"		 VL-188/2021
5 Neubau Feuerwehrhaus Beckinghausen - Standortbeschluss VL-189/2021
6 Standortauswahl einer dezentralen Flüchtlingsunterkunft in Lünen-Süd VL-193/2021
7 Dezentrale Flüchtlingsunterbringung in Lünen-Süd VL-190/2021
8 Revitalisierung Schlosspark Schwansbell VL-183/2021
VI Beschlussempfehlung für einen Ausschuss  
1 Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)
Antrag der Firma Remondis TetraPhos Klärschlammverbrennungsanlage mit nachgeschalteter Phosphorrückgewinnungsanlage
Stellungnahme der Stadt Lünen		 VL-214/2021
VII Mitteilungen der Verwaltung  
1 Bericht über laufende Mobilitätsplanungen MI-117/2021
2 Sachstand IGA 2027 MI-151/2021
3 Sachstand öffentlich geförderter Wohnraum MI-152/2021
4 Masterplan Wohnen - Stadtteilbezogene Entwicklungsprogramme MI-153/2021
5 Beseitigung des Bahnübergangs der Brunnenstraße durch den Neubau einer Eisenbahnüberführung / Straßenüberführung MI-158/2021
6 Errichtung einer Förderschule mit dem Förderschwerpunkt „Geistige Entwicklung“ auf dem Gebiet der Stadt Lünen; Standortauswahl MI-162/2021
7 Sachstand Bauleitplanung MI-167/2021
8 Naturschutzrechtlicher Ausgleich -Kompensationskonzept der Stadt Lünen MI-163/2021
VIII Anträge  
1 Anregung/Beschwerde gem. § 24 GO i. S. Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes, Friedhofstraße Flur 6, Flurstück 258 und 259 AB-12/2021 1. Ergänzung
2 Prüfauftrag für eine zweite Verkehrsanbindung des Einkaufszentrums "Zechenstraße" in Brambauer AF-111/2021
3 Antrag der SPD-/ CDU- Fraktionen vom 03.08.21 Bebauungsplan Nr. 223 "Wethmar-Ost" AF-124/2021
IX Beantwortung von schriftlichen Anfragen  
X Mündliche Anfragen