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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Sicherheit und Ordnung, 2. Sitzung
Termin: Mi, 17.06.2020 17:00 Uhr
Ort: Hansesaal
Kurt-Schumacher-Straße 41
44532 Lünen
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I Einwohnerfragestunde  
II Beschlussangelegenheiten in eigener Zuständigkeit  
1 Anregung/Beschwerde gem. § 24 GO i. S. Versetzung des Ortsschildes Lünen-Wethmar AB-1/2020 1. Ergänzung
2 Anregung/Beschwerde gem. § 24 GO i. S. Pflanzung von 100 Bäumen; Kurt-Schumacher-Straße AB-3/2020 1. Ergänzung
3 Anregung/Beschwerde gem. § 24 GO i. S. geschwindigkeitssenkende Baumaßnahmen und Durchfahrtsverbot für LKW in der Achenbachstraße AB-7/2020 1. Ergänzung
4 Widmung von Straßenflächen für den öffentlichen Verkehr
hier: 1. Fahrwege Waldhöhe
2. Fahrwege Berggarten/Hainweg
3. Fahrweg Berggarten
4. Fahrweg Am Anger
5. Fahrweg Hainweg
 VL-48/2020
5 Erschließung des Wohngebietes "Wohnbebauung Preußenstraße" in Lünen
hier: a) Grundsatzbeschluss zur Herstellung bzw. Erweiterung einer
öffentlichen Verkehrsfläche
b) Abschluss eines Erschließungsvertrages
c) Beschluss über Art und Umfang des Straßenbaus		 VL-64/2020
6 Holtgrevenstraße
hier: Beschluss über Art und Umfang der Gehwegerneuerung und der Erneuerung der Beleuchtungsanlage im Rahmen des Bauprogramms zur Abrechnung nach KAG		 VL-6/2020 1N
7 Schützenstraße
hier: 1. Änderung des Bauprogramms zur Abrechnung nach KAG		 VL-67/2020
8 Einziehung einer Teilfläche der Straße "Im Sunderfeld" VL-69/2020
9 Einziehung einer Teilfläche der "Mozartstraße" VL-70/2020
10 StadtGartenQuartier Münsterstraße
Platz an der Lindenstraße
hier: Beschluss über Art und Umfang der Erneuerung (Ausführungsplanung)		 VL-79/2020
11 Bernhard-Falk-Straße im Abschnitt zwischen den Hausnummern 17 - 37
hier: Beschluss über Art und Umfang der Erneuerung der Beleuchtungsanlage im Rahmen des Bauprogramms zur Abrechnung zur KAG		 VL-83/2020
12 Am Lüser Bach
hier: Beschluss über Art und Umfang der Erneuerung der Beleuchtungsanlage im Rahmen des Bauprogramms zur Abrechnung zur KAG		 VL-84/2020
13 Hellweg
hier: Beschluss über Art und Umfang der Erneuerung der Beleuchtungsanlage im Rahmen des Bauprogramms zur Abrechnung zur KAG		 VL-85/2020
14 Dortmunder Straße / B 54
hier: Errichtung einer Beleuchtungsanlage im Zuge des Ausbaus der Dortmunder Straße / B 54		 VL-7/2020
15 Neubau Feuerwehrhaus Horstmar- Standortbeschluss VL-94/2020
III Beschlussempfehlung für einen Ausschuss  
IV Beschlussempfehlungen für den Rat  
1 Straßen- und Wegekonzept gem. § 8a Absatz 1 KAG
hier: a) Beschluss des Straßen- und Wegekonzeptes zur frühzeitigen Information
der Politik und der Grundstückseigentümer für die Jahre 2020 bis 2025
b) Auftrag zur Aufnahme der Planungsleistung für die Straßen des
beschlossenen Straßen- und Wegekonzeptes		 VL-68/2020
2 Feldstraße
hier: Beschluss einer „Maßnahmebezogenen Einzelsatzung“ über die Erhebung von Ausbaubeiträgen nach §§ 8 und 8a KAG		 VL-86/2020
3 Am Freistuhl / Diebecker Weg
hier: Beschluss einer „Maßnahmebezogenen Einzelsatzung“ über die Erhebung von Ausbaubeiträgen nach §§ 8 und 8a KAG		 VL-87/2020
4 Aussetzen der Parkraumbewirtschaftung VL-100/2020
5 Verzicht auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren für gastronomische Betriebe für das Jahr 2020 VL-98/2020
V Mitteilungen der Verwaltung  
1 Bericht über laufende Mobilitätsplanungen MI-51/2020
2 LKW-Navigation für NRW
hier: Sachstand & Ausblick		 MI-60/2020
3 Bürgerbeschwerden Laakstraße MI-61/2020
4 Bekanntgabe der Förderrichtlinie Straßenausbaubeiträge im Ministerialblatt MI-62/2020
5 Bericht über die laufenden Maßnahmen (19. KW)
1. Feldstraße
2. Konrad-Adenauer-Straße		 MI-66/2020
6 Fahrradstraßen/Fahrradzone am Beispiel nördliche Innenstadt
hier: StVO-Novelle 2020 und technische Regelwerke		 MI-73/2020
7 Kurzzeitparken Münsterstraße (zwischen Hotel an der Persiluhr und der Kurt-Schumacher-Straße) MI-76/2020
8 Stand größerer Baumaßnahmen: Feuerwehrgerätehäuser MI-82/2020
9 Gemeinsames Baustellenmanagement und Baustellenportal der Stadt Lünen, dem Stadtbetrieb Abwasserbeseitigung Lünen AöR und den Stadtwerken MI-88/2020
10 Auswirkungen der Corona-Epidemie auf die Abteilung Ordnungsangelegenheiten und Verkehrsüberwachung MI-92/2020
VI Anträge  
1 Antrag der FDP-Fraktion vom 20.02.2020 i.S. Beleuchtung im Seepark AF-19/2020
2 Antrag der GFL-Fraktion i. S. Erstellung eines Gehwegs und weitere Maßnahmen an der Lanstroper Straße AF-31/2020
3 GFL-Antrag i.S. Bahnunterführung Am Triftenteich/Schwansbeller Weg AF-32/2020
4 Antrag der CDU-Fraktion i.S. Konzepte zum Seepark AF-27/2020
5 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.05.2020 i.S. Möglichkeiten einer zentralen Laser- und Lichtshow an Silvester AF-46/2020
6 Antrag der GFL-Fraktion i.S.Kulanzregelung für Lüner Außengastronomie AF-48/2020
7 Antrag der GFl-Fraktion i.S.Verkehrsregelungen Kamener / Kurt-Schumacher / Viktoriastraße AF-51/2020
VII Beantwortung von schriftlichen Anfragen  
1 Piktogramme für Behindertenparkplätze AF-268/2019
VIII Mündliche Anfragen