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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Sicherheit und Ordnung, 3. Sitzung, ACHTUNG Geänderter Sitzungsort!
Termin: Do, 24.09.2020 17:00 Uhr
Ort: Käthe-Kollwitz-Gesamtschule
Dammwiese 8
44532 Lünen
Mensa
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I Beschlussangelegenheiten in eigener Zuständigkeit  
1 Anregung/Beschwerde gem. § 24 GO i. S. Radwegeverbindung von Brambauer nach Dortmund-Brechten AB-11/2020 1. Ergänzung
2 Anregung/Beschwerde gem. § 24 GO i. S. Radwegeverbindung von Brambauer nach Dortmund Mengede AB-12/2020 1. Ergänzung
3 Anregung/Beschwerde gem. § 24 GO i. S. Kurzzeitparkplätze im Bereich Münsterstraße AB-16/2020 1. Ergänzung
4 Dortmunder Straße (zwischen Konrad-Adenauer-Straße und Moltkestraße) und Graf-Haeseler-Straße (zwischen Konrad-Adenauer-Straße und Dortmunder Straße)
hier: erneuter Grundsatzbeschluss nach frühzeitiger Bürgerbeteiligung		 VL-72/2020
5 Widmung von Straßenflächen für den öffentlichen Verkehr
hier: 1. Alfred-Meermann-Straße
2. Brunnenstraße
 VL-114/2020
6 Alternatives Beteiligungsverfahren bei einfachen Straßenbaumaßnahmen im
Rahmen von § 8 a Abs. 3 und 4 Kommunalabgabengesetz für das Land
Nordrhein-Westfalen		 VL-117/2020
7 Brombeerenweg
hier: Beschluss über Art und Umfang der Erneuerung der Beleuchtungsanlage im Rahmen des Bauprogramms zur Abrechnung zur KAG		 VL-140/2020
8 Kreikenhof im Abschnitt zwischen Baukelweg und HsNr. 24
hier: Beschluss über Art und Umfang der Erneuerung der Beleuchtungsanlage im Rahmen des Bauprogramms zur Abrechnung zur KAG		 VL-141/2020
9 Ligusterweg
hier: Beschluss über Art und Umfang der Erneuerung der Beleuchtungsanlage im Rahmen des Bauprogramms zur Abrechnung zur KAG		 VL-142/2020
10 Feldstraße
hier: 2. Änderung des Bauprogramms zur Abrechnung nach KAG		 VL-143/2020
11 Moltkestraße, Erneuerung des Stiches zum "Förderzentrum Nord"
hier: Beschluss über Art und Umfang der Erneuerung der Verkehrsflächen und der Beleuchtung im Rahmen des Bauprogramms zur Abrechnung nach KAG		 VL-144/2020
12 Lilienweg
hier: Beschluss über Art und Umfang der Erneuerung der Beleuchtungsanlage im Rahmen des Bauprogramms zur Abrechnung zur KAG		 VL-145/2020
13 Nelkenweg
hier: Beschluss über Art und Umfang der Erneuerung der Beleuchtungsanlage im Rahmen des Bauprogramms zur Abrechnung zur KAG		 VL-147/2020
14 Rotdornweg
hier: Beschluss über Art und Umfang der Erneuerung der Beleuchtungsanlage im Rahmen des Bauprogramms zur Abrechnung zur KAG		 VL-148/2020
15 Weißdornweg
hier: Beschluss über Art und Umfang der Erneuerung der Beleuchtungsanlage im Rahmen des Bauprogramms zur Abrechnung zur KAG		 VL-149/2020
16 Aussetzen der Parkraumbewirtschaftung VL-161/2020
II Beschlussempfehlungen für den Rat  
1 Verkehrssicherheitskampagne „Liebe braucht Abstand“
hier: Deklaration zur Verkehrssicherheitskonferenz am 12. Februar 2020		 VL-90/2020
III Beschlussempfehlung für einen Ausschuss  
IV Mitteilungen der Verwaltung  
1 Bericht über laufende Mobilitätsplanungen MI-96/2020
2 Münsterstraße
hier: Bericht über durchgeführte Maßnahmen und Versetzen von Ortstafeln in Lünen-Wethmar		 MI-97/2020
3 Bericht über laufende Maßnahmen Lichtsignalanlagen MI-98/2020
4 Einrichtung eines Sirenennetzes
hier: Fertigstellung des Warnsystems im Stadtgebiet Lünen		 MI-102/2020
5 Möglichkeiten einer zentralen Laser- und Lichtshow an Silvester MI-106/2020
6 Prüfauftrag: Antrag GFL vom 28.04.2020, AF 31 / 2020 S&O vom 17.06.2020
Hier: Lanstroper Straße; Gehweg und weitere Maßnahmen		 MI-108/2020
7 LKW-Durchfahrtsverbot Waltroper Straße
hier: Mitteilung zum weiteren Vorgehen		 MI-110/2020
8 Grünpfeile für Autofahrer MI-111/2020
9 Bericht über die laufenden Maßnahmen (34. KW)
1. Feldstraße
2. Am Freistuhl / Diebecker Weg
3. Schützenstraße
4. Holtgrevenstraße
5. Deckenprogramm Hauptverkehrsstraßen		 MI-112/2020
10 Achenbachstraße
Bericht zur Verkehrsschau		 MI-114/2020
11 Bürgerbeteiligungsformate
hier: Vorgehen des Dezernates IV unter den gegenwärtigen Einschränkungen aufgrund der Pandemielage		 MI-116/2020
V Anträge  
1 Antrag der GFL-Fraktion vom 15.06.2020 i.S. Tempo 30 in der Jägerstraße AF-56/2020
2 Antrag der GFL-Fraktioon vom 16.06.2020 i.S. Schaffung von Parkraum an der Karl-Marsiske-Straße AF-57/2020
3 Prüfantrag der SPD-Fraktion vom 26.08.2020 i.S. Bodycams für komm. Mitarbeiterin der Ordnungspartnerschaft AF-70/2020
4 Antrag der GFL-Fraktion vom 07.09.2020 i.S. Unterbindung öffentl. urinieren am HBF AF-73/2020
5 Antrag der GFL-Fraktion vom 07.09.2020 i.S. Baumaßnahme Roggenmarkt und Baustellenmanagement AF-74/2020
6 Antrag SDP i.S. Aufwertung - Weiterentwicklung Ordnungspartnerschaft zu Komm. Ordnungsdienst AF-75/2020
7 Antrag SDP i.S. Ausweitung der bestehenden Ordnungspartnerschaft AF-76/2020
VI Beantwortung von schriftlichen Anfragen  
1 Antrag Bündnis 90-Grüne vom 01.09.2020 i.S. unerlaubte Abfallablagerungen AF-77/2020
VII Mündliche Anfragen