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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Sicherheit und Ordnung, 3. Sitzung
Termin: Mi, 16.06.2021 17:00 Uhr
Ort: Hotel Riepe
Kurt-Schumacher-Straße 45
44532 Lünen
Hansesaal, Kurt-Schumacher-Straße 45, Lünen
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I Beschlussangelegenheiten in eigener Zuständigkeit  
1 Bestellung des Schriftführers und der stellvertretenden Schriftführer für den
Ausschuss für Sicherheit und Ordnung		 VL-112/2021
II Beschlussempfehlungen für den Rat  
1 Umsetzung des Rettungsdienstbedarfsplanes (RDBP) 2020
Neubau einer Rettungswache Brambauer- Errichtungs- und Standortbeschluss		 VL-157/2021
2 2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung über die Inanspruchnahme des Ret-
tungsdienstes in der Stadt Lünen und der Stadt Selm vom 11.12.2015		 VL-158/2021
3 Erste Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Lünen über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Lünen vom 08.05.2018 VL-148/2021
III Mitteilungen der Verwaltung  
1 Erarbeitung eines Beleuchtungskonzeptes
hier: Vorstellung der Zwischenergebnisse		 MI-99/2021
IV Beschlussangelegenheiten in eigener Zuständigkeit  
1 Anregung/Beschwerde gem. § 24 GO i. S. Wiederherstellung der Fahrbahndecke Querstraße AB-19/2020
2 Anregung/Beschwerde gem. § 24 GO i. S. Verschiebung der Sperrstunde AB-23/2020
3 Anregung/Beschwerde gem. § 24 GO i. S. Sicherheitsmaßnahmen im Straßenbereich der Achenbachstraße; stationäre Geschwindigkeitsüberwachung AB-25/2020
4 Anregung/Beschwerde gem. § 24 GO i. S. Änderung des Tempolimits und Ampelschaltung Cappenberger Str./Gottfriedstr. AB-28/2020
5 Anregung/Beschwerde gem. § 24 GO i. S. Abschaffung des Fahrradschutzstreifens auf der Münsterstraße AB-21/2020
6 Anregung/Beschwerde gem. § 24 GO i. S. Sicherheitsmaßnahmen im Straßenbereich der Achenbachstraße; Pflanzung von Bäumen AB-26/2020 1. Ergänzung
7 Geistviertel (Virchowstraße 1 – 14, Behringstraße, Röntgenstraße 10, 12,14 – 23, Robert-Koch-Straße)
hier: Grundsatzbeschluss und Beschluss über Art und Umfang der Baumaßnahme		 VL-144/2021
8 Widmung von Straßenflächen für den öffentlichen Verkehr
hier: In den Telgen
 VL-140/2021
9 Herstellung des Kreisverkehrplatzes Brambauerstr. / Meininghauser Str. / Am Brambusch
hier: Grundsatzbeschluss zum Kreuzungsumbau		 VL-145/2021
10 Dortmunder Straße (zwischen Konrad-Adenauer-, und Moltkestraße) und Graf-Haeseler-Straße (zwischen Konrad-Adenauer-, und Dortmunder Straße)
hier: Beschluss über Art und Umfang der Baumaßnahme zur Abrechnung nach KAG		 VL-146/2021
11 Schillstraße
hier: Beschluss über Art und Umfang der Erneuerung der Beleuchtungsanlage im Rahmen des Bauprogramms zur Abrechnung zur KAG		 VL-154/2021
12 An der Kohlenbahn im Abschnitt von Hausnummer 11 / 24 bis Preußenstraße
hier: Beschluss über Art und Umfang der Erneuerung der Beleuchtungsanlage im Rahmen des Bauprogramms zur Abrechnung zur KAG		 VL-155/2021
13 Cappenberger Straße
Protected Bike Lane		 VL-156/2020 1N
V Beschlussempfehlung für einen Ausschuss  
VI Mitteilungen der Verwaltung  
1 Sachstand zur nachhaltigen Reduzierung der Stadttaubenpopulation MI-87/2021
2 Stand größerer Baumaßnahmen: Feuerwehrgerätehäuser MI-96/2021
3 Bericht über laufende Mobilitätsplanungen MI-73/2021
4 Stellungnahme zur Anregung/Beschwerde (AB-19/2020) gem. § 24 GO i.S. Wiederherstellung der Fahrbahndecke Querstraße MI-90/2021
5 Teilsperrung des östlichen Gehweges der Brücke Kurt-Schumacher-Straße MI-91/2021
6 Bericht über die laufenden Maßnahmen (18.KW)
1. Am Freistuhl / Diebecker Weg
2. Sanierung Hauptverkehrsstraßen 2021: (Cappenberger Str. / Borker Str.)
3. Schützenstraße
4. Bäckerstraße zw. Lange Str. und Marktstr.
5. Kreuzstraße		 MI-92/2021
7 Sanierung Weg am Krempelbach im Abschnitt zwischen Bruckner Straße / Rudolph-Nagell-Straße und Bergkampstraße MI-98/2021
8 Sachstand zu aktuellen frühzeitigen Anlieger:innenbeteiligungen im Rahmen des Straßenbauprogramms (Maßnahmen zur Abrechnung nach KAG) MI-112/2021
9 hier : Stellungnahme zu Anfragen und/oder Verwaltungsvorlagen früherer Ausschusssitzungen“ MI-95/2021
VII Anträge  
1 Anfrage und Antrag der GFL-Fraktion vom 20.04.2021 i.S. Tempokontrollen via "Dialog-Display" AF-65/2021
2 Antrag der GFL-Fraktion vom 28.05.2021 i.S. Verkehrsumgehungskonzept Brambauer AF-98/2021
VIII Beantwortung von schriftlichen Anfragen  
IX Mündliche Anfragen