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Tagesordnung

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Sie sehen hier die geplante Tagesordnung des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Ausschuss für Sicherheit und Ordnung, 1. Sitzung, ABGESAGT! Stattdessen findet zu gleichen Zeit eine Online-Erörterungskonferenz für die Ausschussmitglieder statt.
Termin: Di, 02.03.2021 17:00 Uhr
Ort: Wechselnder Sitzungsort
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I Beschlussangelegenheiten in eigener Zuständigkeit  
1 Bestellung des Schriftführers und der stellvertretenden Schriftführer für den Ausschuss für Sicherheit und Ordnung VL-19/2021
II Mitteilungen der Verwaltung  
1 Neubau der Fuß- und Radwegbrücke Bahnstraße und Vorstellung der Planung durch das beauftragte Ingenieurbüro MI-21/2021
2 Präsentation der Ergebnisse der durchgeführten Nachrechnungen von vier städtischen Brückenbauwerken nach der „Richtlinie zur Nachrechnung von Straßenbrücken im Bestand“ MI-6/2021
3 Sachstand Feuerwehrgerätehäuse (FWGH) MI-35/2021
4 Aufwertung / Weiterentwicklung der städtischen Ordnungspartnerschaft zu einem kommunalen Ordnungsdienst MI-38/2021
5 Finanzbedarf für die Ausstattung der städtischen Ordnungspartner mit Body Cams MI-39/2021
6 Finanzieller Aufwand Sicherheitsdienstleistungen und Einzäunung am Horstmarer See MI-41/2021
7 Neues Radarmessfahrzeug wurde in Dienst gestellt MI-42/2021
8 Bericht über die laufenden Maßnahmen (34. KW)
1. Am Freistuhl / Diebecker Weg
2. Schützenstraße
3. Holtgrevenstraße		 MI-9/2021
9 Schaffung von Parkraum an der Karl-Marsiske-Straße
hier : Antrag GFL vom 16.06.2020, AF 57 / 2020
MI-8/2021
10 Radwegverbindung von Brambauer nach Dortmund-Brechten
Hier: Anregung/Beschwerde gem. § 24 GO vom 16.03.2020		 MI-7/2021
11 Bericht über laufende Mobilitätsplanungen MI-18/2021
12 Einrichtung einer barrierefreien öffentlichen Toilettenanlage im Bereich des Hauptbahnhofs / ZOB MI-28/2021
13 mündliche Mitteilung der Verwaltung
hier : Stellungnahme zu Anfragen und/oder Verwaltungsvorlagen früherer
Ausschusssitzungen		 MI-26/2021
III Beschlussangelegenheiten in eigener Zuständigkeit  
1 Anregung/Beschwerde gem. § 24 GO i. S. Verbesserung der Parksituation in der "Bergarbeitersiedlung am Kanal" AB-31/2020
2 Anregung/Beschwerde gem. § 24 GO i. S. Durchfahrtsverbot "Am Krähenort" AB-32/2020
3 Kreikenhof im Abschnitt zwischen Baukelweg und HsNr. 24
hier: Beschluss über Art und Umfang der Erneuerung der Beleuchtungsanlage im Rahmen des Bauprogramms zur Abrechnung zur KAG		 VL-37/2021
4 Lilienweg
hier: Beschluss über Art und Umfang der Erneuerung der Beleuchtungsanlage im Rahmen des Bauprogramms zur Abrechnung zur KAG		 VL-38/2021
5 BP 169 Jägerstraße / Altenderner Weg
hier: Beschluss über Art und Umfang der Erschließungsstraße sowie des Lärmschutzwalles		 VL-35/2021
6 Widmung von Straßenflächen für den öffentlichen Verkehr
hier: 1. Konrad-Adenauer-Straße
2. Weg zwischen Schützenstraße und Hans-Böckler-Straße
 VL-230/2020
7 Horstmarer Straße
Grundsatzbeschluss		 VL-22/2021
8 Dortmunder Straße (zwischen Konrad-Adenauer-Straße und Moltkestraße) und Graf-Haeseler-Straße (zwischen Konrad-Adenauer-Straße und Dortmunder Straße)
hier: erneuter Grundsatzbeschluss nach frühzeitiger Bürgerbeteiligung		 VL-72/2020 1N
9 Cappenberger Straße
Protected Bike Lane		 VL-156/2020
10 Karl-Kiehm-Weg
hier: Beschluss zur frühzeitigen Anliegerbeteiligung		 VL-20/2021
11 LKW-Durchfahrtsverbot Waltroper Straße
hier: Abschluss Feldversuch		 VL-107/2020
12 Einziehung einer Teilfläche der "Mozartstraße" VL-72/2021
13 Verzicht auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren für gastronomische Betriebe für das Jahr 2021 VL-73/2021
IV Beschlussempfehlungen für den Rat  
1 Vorberatung des Haushaltsplan-Entwurfs 2021 VL-57/2021
2 Straßen- und Wegekonzept gem. § 8a Absatz 1 KAG
hier: a) Beschluss des Straßen- und Wegekonzeptes zur frühzeitigen Information
der Politik und der Grundstückseigentümer für die Jahre 2021 bis 2026 (1. Fortschreibung)
b) Auftrag zur Aufnahme der Planungsleistung für die Straßen des
beschlossenen Straßen- und Wegekonzeptes		 VL-36/2021
V Beschlussempfehlung für einen Ausschuss  
VI Anträge  
1 Antrag der SPD-Fraktion zur Verkehrssituation Dortmunder Straße / Parkstraße AF-17/2021
VII Beantwortung von schriftlichen Anfragen