Online Services

Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Ausschuss für Sicherheit und Ordnung, 4. Sitzung
Termin: Mi, 01.09.2021 17:00 Uhr
Ort: Rathaus
Willy-Brandt-Platz 1
44532 Lünen
Sitzungssaal 1, 1. Etage
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I Beschlussempfehlungen für den Rat  
1 Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes (Brandschutzbedarfsplan 2021) VL-217/2021
2 2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung über die Inanspruchnahme des Ret-
tungsdienstes in der Stadt Lünen und der Stadt Selm vom 11.12.2015		 VL-192/2021
3 Neubau Feuerwehrhaus Beckinghausen - Standortbeschluss VL-189/2021
II Mitteilungen der Verwaltung  
1 Erarbeitung eines Beleuchtungskonzeptes
hier: Vorstellung des Beleuchtungskonzeptes der Stadt Lünen		 MI-159/2021
III Beschlussempfehlungen für den Rat  
1 1. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Lünen in der jetzigen Fassung vom 22. April 2009 VL-213/2021
2 Karl-Kiehm-Weg
hier: Beschluss einer „Maßnahmebezogene Einzelsatzung“ über die Erhebung von Ausbaubeiträgen nach § 8 KAG		 VL-177/2021
IV Mitteilungen der Verwaltung  
1 Erfahrungen und Konsequenzen aus den Schneeereignissen Februar 2021 MI-168/2021
2 Bericht über laufende Mobilitätsplanungen MI-117/2021
3 Sachstand Lichtsignalanlagen MI-134/2021
4 Nachtabschaltung Lichtsignalanlage Cappenberger Straße/Gottfriedstraße/Von-Ketteler-Straße MI-135/2021
5 Öffnung der Schulhöfe nach Schulschluss MI-133/2021
6 Ergebnis der örtlichen Unfallkommissionen vom 25.05.2021
Unfallhäufigkeitsstellen im Stadtgebiet 2019 und 2020		 MI-137/2021
7 Auswertung von Verkehrszählungen auf verschiedenen Straßen MI-138/2021
8 Bericht über die laufenden Maßnahmen (29.KW)
1. Am Freistuhl / Diebecker Weg
2. Sanierung Hauptverkehrsstraßen 2021: (Cappenberger Str. / Borker Str.)
3. Bäckerstraße zw. Lange Str. und Marktstr.
4. Kreuzstraße
5. Querungshilfe Brambauerstr. und Fahrbahnerneuerung im Bereich der Ein- mündung Pierbusch		 MI-156/2021
9 Beseitigung des Bahnübergangs der Brunnenstraße durch den Neubau einer Eisenbahnüberführung / Straßenüberführung MI-158/2021
V Beschlussangelegenheiten in eigener Zuständigkeit  
1 Kleine Bebelstraße
hier: Beschluss über Art und Umfang der Erneuerung der Beleuchtungsanlage im Rahmen des Bauprogramms zur Abrechnung zur KAG		 VL-209/2021
2 Niersteheide
hier: Beschluss über Art und Umfang der Erneuerung der Beleuchtungsanlage im Rahmen des Bauprogramms zur Abrechnung zur KAG		 VL-210/2021
3 Dortmunder Straße (B 54) im Abschnitt von Kupferstraße bis Kanalbrücke im Zuge der Ausbaumaßnahme von Straßen NRW
hier: Beschluss über Art und Umfang der Erneuerung der Beleuchtungsanlage im Rahmen des Bauprogramms zur Abrechnung zur KAG		 VL-211/2021
4 Lippebrücke Lange Straße
hier: Grundsatzbeschluss zur Durchführung der grundhaften Instandsetzung und
Entscheidung über die Umsetzung der Verkehrsraumgestaltung		 VL-212/2021
5 Herstellung des Kreisverkehrplatzes Brambauerstr. / Meininghauser Str. / Am Brambusch
hier: Beschluss über Art und Umfang der Baumaßnahme		 VL-215/2021
6 Anregung/Beschwerde gem. § 24 GO i. S. Tempo 30, geschwindigkeitssenkende Baumaßnahmen, Safety Rider Fahrbahnschwellen AB-9/2021
7 Anregung/Beschwerde gem. § 24 GO i. S. Antrag auf Beschaffung und dauerhafter Installation von einer Geschwindigkeitsanzeigetafel evtl. mit interner Speichereinheit für die Achenbachstraße AB-10/2021
VI Anträge  
1 Antrag der GFL-Fraktion i.S. Gehweg Lanstroper Straße AF-106/2021
2 Antrag der SPD-Fraktion vom 10.08.2021 i.S. Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit für Fahrradfahrer und Fußgänger im Bereich Preußenhafen AF-115/2021
VII Beantwortung von schriftlichen Anfragen  
1 Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.08.2021 i.S. Starkregen- und Windereignisse AF-122/2021
VIII Beschlussempfehlung für einen Ausschuss  
IX Mündliche Anfragen