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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat der Stadt Lünen, 6. Sitzung
Termin: Do, 11.11.2021 17:10 Uhr
Ort: Erlebnisreich Campus
Hüttenallee 64
44534 Lünen
Veranstaltungsraum
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
I Beschlussangelegenheiten  
1 Behandlung der Beanstandung VL-264/2021
2 Antrag der GFl-Fraktion i.S. Erhalt des Baumbestandes auf der Ex-Bischoff-Deponie in Lippholthausen AF-99/2021 3. Ergänzung
2.1 Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 14.09.2021 i. S. Ergänzung zum Entwicklungskonzept AF-144/2021
2.2 Änderungsantrag: Entwicklungskonzept Lippholthausen AF-146/2021
2.3 Entwicklungskonzept „Wirtschaftsstandort Lippholthausen 2030“
a) Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
Belange und der Nachbargemeinden
b) Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept gem.
§ 1 Absatz 6 Nr. 11 BauGB		 VL-133/2021 2N
3 Bebauungsplan Lünen Nr. 231 "In der Heide"
a) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
b) Ergebnis der Offenlegung sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
c) Satzungsbeschluss
 VL-233/2021
4 Satzungsbeschluss zur geänderten Baumschutzsatzung VL-250/2021
5 Spielflächenleitplanung Lünen
Bericht über das Handlungskonzept "Spielflächenleitplanung Lünen 2020"
Fortsetzung des Handlungskonzeptes bis 2030 		VL-101/2021
6 Zuschuss für die Kinder- und Jugendarbeit der Stadtinsel VL-227/2021
7 Zuwendungen an die örtlichen Wohlfahrtsverbände und freien Träger für die Betreuung von Geflüchteten und Hauswarttätigkeiten in den Flüchtlingsunterkünften VL-232/2021
8 Dezentrale Flüchtlingsunterbringung in Lünen-Süd VL-190/2021 1N
9 Standortauswahl einer dezentralen Flüchtlingsunterkunft in Lünen-Süd VL-193/2021
10 Tagesaufenthalt für wohnungslose Menschen in Lünen VL-231/2021
11 I. Einrichtung von zwei weiteren Gruppen an der Offenen Ganztagsschule
Wethmar

II. Finanzierung der Übergangsphase von der Übermittagsbetreuung zur Offenen
Ganztagsschule an der OGS Wethmar		 VL-242/2021
12 Einrichtung von zwei Gruppen im Offenen Ganztag in der Schule am Lüserbach Teilstandort VL-244/2021
13 Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Stadt Lünen
hier: Verkaufsoffener Sonntag im Jahr 2021		 VL-261/2021
14 Feststellung des Jahresergebnisses 2020 des Stadtbetriebes ZGL VL-236/2021
15 Entlastung des Betriebsausschusses des Stadtbetriebes ZGL für das Wirtschaftsjahr vom 01.01.2020 bis 31.12.2020 VL-239/2021
16 6. Änderung der Betriebssatzung des Stadtbetriebes Zentrale Gebäudebewirtschaftung Lünen VL-240/2021
17 Bestellung eines ersten und zweiten Verhinderungsvertreters der Betriebsleitung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Zentrale Gebäudebewirtschaftung Lünen (ZGL) VL-266/2021
18 Gremienumbesetzung VL-283/2021
18.1 Umbesetzung im Seniorenbeirat, hier: Sozialverband VdK NRW e.V. Ortsverband Lünen VL-262/2021
18.2 Besetzung im Seniorenbeirat, hier: Behindertenbeirat der Stadt Lünen und Verbraucherzentrale NRW VL-263/2021
18.3 Antrag der GFL-Fraktion vom 04.11.2021 i. S. Personelle Umbesetzung Seniorenbeirat AF-160/2021
18.4 Antrag der CDU-Fraktion vom 26.11.2021 i. S. Umbesetzung Betriebsausschuss ZGL AF-157/2021
II Mitteilungen der Verwaltung  
III Anträge  
1 Antrag der GFL-Fraktion vom 11.10.2021 i.S. Low-Cost-Lüftungsanlagen bzw. Luftreinigungsgeräte für Klassenräume der Stadt Lünen AF-153/2021
1.1 Ergänzende Anlagen zu Antrag AF-153/2021 Antrag der GFL-Fraktion vom 11.10.2021 i.S. Low-Cost-Lüftungsanlagen bzw. Luftreinigungsgeräte für Klassenräume der Stadt Lünen AN-6/2021
IV Beantwortung von schriftlichen Anfragen  
V Mündliche Anfragen