Online Services

Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Rat der Stadt Lünen, 3. Sitzung, Achtung: geänderter Sitzungsort!
Termin: Do, 08.10.2020 17:00 Uhr
Ort: Erlebnisreich Campus
Hüttenallee 64
44534 Lünen
Veranstaltungsraum
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
I Einwohnerfragestunde  
II Beschlussangelegenheiten  
1 Bestellung stellvertretender Schriftführerinnen für den Rat der Stadt Lünen VL-171/2020
2 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
hier: Übergangsregelung zur Wahlordnung der Stadt Lünen für die Wahl der direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder		 VL-159/2020
3 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 GO NRW
hier: Teilweise Aufhebung des Ratsbeschlusses (VL-21/2020) vom 12.03.2020 i. S. "Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Stadt Lünen vom 16.03.2020 für den Bereich Lünen-Mitte und Lünen-Nord am 13.09.2020"		 VL-166/2020
4 Verlängerung der Betrauung der Wirtschaftsförderungszentrum Lünen GmbH VL-60/2020
4.1 Geschäftsordnungsantrag zu II 2. - VL-60/2020 "Verlängerung der Betrauung der Wirtschaftsförderungszentrum Lünen GmbH" AF-82/2020
5 Veräußerung der durch die Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Unna mbH (WFG) gehaltenen Anteile der TECHNOPARK KAMEN GmbH (TPK GmbH) an die Stadt Kamen VL-113/2020
6 Lärmaktionsplan der Stadt Lünen
hier: Beschluss des Lärmaktionsplans Stufe III		 VL-82/2020
7 Verkehrssicherheitskampagne „Liebe braucht Abstand“
hier: Deklaration zur Verkehrssicherheitskonferenz am 12. Februar 2020		 VL-90/2020
8 Feststellung des Jahresergebnisses 2019 des Stadtbetriebes ZGL VL-109/2020
9 Entlastung des Betriebsausschusses des Stadtbetriebes ZGL für das Wirtschaftsjahr vom 01.01. bis 31.12.2019 VL-111/2020
10 Benehmensherstellung zur Festsetzung der Kreisumlagen für die Haushaltssatzung 2021 des Kreises Unna VL-167/2020
11 Satzungsreform des Landesverbands der Volkshochschulen von NRW VL-154/2020
12 Erweiterung der Offenen Ganztagsschule Schule auf dem Kelm
Kostenentwicklung		 VL-164/2020
13 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW i. S. Weihnachtsbeleuchtung Brambauer AB-30/2020
13.1 Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion vom 08.10.2020 i.S. Weihnachtsbeleuchtung Brambauer  
III Mitteilungen der Verwaltung  
1 Finanzbericht zum 30.06.2020 MI-118/2020
2 Zeitplan Haushalt 2021 MI-128/2020
3 Antrag gem. § 4 BImSchG der GWA zur Errichtung und zum Betrieb für eine Wertstoffaufbereitungsanlage auf dem Standort Lippewerk MI-130/2020
4 Mitteilung zum Antrag AF-67/2020 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.08.2020 i. S. zertifizierter Ökostrom für die Versorgung aller kommunalen Gebäude in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 01.10.2020  
IV Anträge  
1 Eilantrag der GFL-Fraktion vom 28.07.2020 i.S. "Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Quartiersmanagerinnen/Quartiersmanager in Brambauer und im Wohngebiet 'In der Geist'" AF-62/2020
2 Antrag der GFL-Fraktion vom 14.09.2020 i. S. Änderung von Satzungen sowie der Geschäftsordnungen der Aufsichtsratspräsidien einiger Beteiligungsgesellschaften im Stadtwerke-Konzern AF-79/2020
3 Eilantrag der CDU-Fraktion i. S. "weitere Finanzierung des Mehrgenerationenhauses des DRK Lünen" AF-80/2020
V Beantwortung von schriftlichen Anfragen  
VI Mündliche Anfragen