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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 1. Sitzung
Termin: Mi, 04.03.2020 17:05 Uhr
Ort: Rathaus
Willy-Brandt-Platz 1
44532 Lünen
Sitzungssaal 1, 1. Etage
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I Einwohnerfragestunde  
II Beschlussangelegenheiten in eigener Zuständigkeit  
1 Anregung/Beschwerde gem. § 24 GO i. S. Versetzung des Ortsschildes Lünen-Wethmar AB-1/2020
2 Anregung/Beschwerde gem. § 24 GO i. S. Übertragung von Rats- und Ausschusssitzungen per Livestream ins Internet AB-2/2020
3 Anregung/Beschwerde gem. § 24 GO i. S. Pflanzung von 100 Bäumen; Kurt-Schumacher-Straße AB-3/2020
4 Anregung/Beschwerde gem. § 24 GO i. S. Entsieglung und Aufforstung der ehemaligen Mercedes-Fläche AB-4/2020
5 Anregung/Beschwerde gem. § 24 GO i. S. Ortseingangstafeln des Ortsteils Lünen-Wethmar mit der Aufschrift „Stadt Lünen, Ortsteil Wethmar, Kreis Unna“ kennzeichnen AB-5/2020
6 Anregung/Beschwerde gem. § 24 GO i. S. Errichtung eines Frauenhauses in Lünen AB-6/2020
7 Anregung/Beschwerde gem. § 24 GO i. S. geschwindigkeitssenkende Baumaßnahmen und Durchfahrtsverbot für LKW in der Achenbachstraße AB-7/2020
III Beschlussempfehlungen für den Rat  
1 4. Fortschreibung des Bedarfsplans für den Rettungsdienst im Kreis Unna;
Beteiligung der Kommunen, Verbände und Hilfsorganisationen;
Anhörungsverfahren nach § 12 Abs. 2 RettG NRW		 VL-19/2020
IV Mitteilungen der Verwaltung  
1 Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsstelle/Frauenbüro MI-229/2019
V Anträge  
1 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.02.2020 i. S. Begründungs- und Rederecht bei Anträgen nach § 24 GO NRW AF-8/2020
2 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.02.2020 i. S. Umsetzung: Fragerecht von Einwohner*innen nach § 20 Geschäftsordnung des Rates der Stadt Lünen AF-9/2020
3 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.02.2020 i. S. Änderung des § 16 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Lünen „Schluss der Aussprache, Schluss der Rednerliste" AF-10/2020
4 Antrag der GFL-Fraktion vom 17.02.2020 i. S. Änderung von Satzungen sowie der Geschäftsordnungen der Aufsichtsratspräsidien einiger Beteiligungsgesellschaften im Stadtwerke-Konzern AF-15/2020
VI Beantwortung von schriftlichen Anfragen  
VII Mündliche Anfragen