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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 2. Sitzung
Termin: Do, 18.06.2020 17:05 Uhr
Ort: Hansesaal
Kurt-Schumacher-Straße 41
44532 Lünen
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
I Beschlussangelegenheiten in eigener Zuständigkeit  
1 Anregung/Beschwerde gem. § 24 GO i. S. weitere Mittelverwendung des Aktionsfonds AB-8/2020
2 Anregung/Beschwerde gem. § 24 GO i. S. Quartiersmanagement für Brambauer AB-9/2020
3 Anregung/Beschwerde gem. § 24 GO i. S. Entwicklung eines neuen, zusammenhängenden Baugebietes in Brambauer AB-10/2020
4 Anregung/Beschwerde gem. § 24 GO i. S. Radwegeverbindung von Brambauer nach Dortmund-Brechten AB-11/2020
5 Anregung/Beschwerde gem. § 24 GO i. S. Radwegeverbindung von Brambauer nach Dortmund Mengede AB-12/2020
6 Anregung/Beschwerde gem. § 24 GO i. S. Verbesserung der ÖPNV-Anbindung nach Dortmund AB-13/2020
7 Anregung/Beschwerde gem. § 24 GO i. S. Änderung Ortseingangsschild Alstedde AB-14/2020
8 Anregung/Beschwerde gem. § 24 GO i. S. Reisemobilstellplatz am Preußenhafen AB-15/2020
9 Anregung/Beschwerde gem. § 24 GO i. S. Kurzzeitparkplätze im Bereich Münsterstraße AB-16/2020
10 Anregung/Beschwerde gem. § 24 GO i. S. kurzfristig eingerichtete Fahrrad-Straßen und Tempo 30 während der Corona-Krise AB-17/2020
11 Anregung/Beschwerde gem. § 24 GO i. S. Platzierung eines Kundenstoppers und Erweiterung der Ausstellungsfläche in der Fußgängerzone AB-18/2020
II Beschlussempfehlungen für den Rat  
1 Straßen- und Wegekonzept gem. § 8a Absatz 1 KAG
hier: a) Beschluss des Straßen- und Wegekonzeptes zur frühzeitigen Information
der Politik und der Grundstückseigentümer für die Jahre 2020 bis 2025
b) Auftrag zur Aufnahme der Planungsleistung für die Straßen des
beschlossenen Straßen- und Wegekonzeptes		 VL-68/2020
2 Beteiligungsangelegenheiten VL-74/2020
3 Abgeltung des Infrastrukturkostenbeitrags zu Gunsten einer Realisierung
von öffentlich gefördertem Wohnraum		 VL-80/2020
4 Aussetzung der Erhebung von Elternbeiträgen für Tageseinrichtungen für Kinder, die Offene Ganztagsgrundschule, die Kindertagespflege sowie andere Betreuungsformen an einer Offenen Ganztagsgrundschule in der Stadt Lünen im Zuge von COVID-19 für den Monat April 2020 VL-55/2020
5 Fortsetzung der Aussetzung der Erhebung von Elternbeiträgen für Tageseinrichtungen für Kinder, die Offene Ganztagsgrundschule, die Kindertagespflege sowie andere Betreuungsformen an einer Offenen Ganztagsgrundschule in der Stadt Lünen im Zuge von COVID-19 für den Monat Mai 2020 VL-75/2020
6 Teilweise Aussetzung der Erhebung von Elternbeiträgen für TEK / OGS / Tagespflege und andere Betreuungsformen an einer OGS in der Stadt Lünen
im Zuge von COVID-19 für Juni und Juli 2020		 VL-104/2020
7 Verzicht auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren für gastronomische Betriebe für das Jahr 2020 VL-98/2020
8 Aussetzen der Parkraumbewirtschaftung VL-100/2020
9 Änderung des Gesellschaftsvertrags der Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Unna mbH (WFG) VL-99/2020
III Mitteilungen der Verwaltung  
1 Auswirkungen der Corona-Krise auf den städtischen Haushalt MI-80/2020
2 Mitteilungen des Wahlleiters zur Vorbereitung der Kommunalwahlen  
IV Anträge  
1 Antrag der Fraktionen im Rat der Stadt Lünen i.S. Einrichtung zusätzlicher Schutzplätze für Frauen in Lünen, Einrichtung einer Beratungsstelle für weibliche Opfer von Gewalt und Verbesserung der Situation für wohnungslose Frauen AF-29/2020
2 Antrag der GFL-Fraktion vom 25.03.2020: Erstattung von Kita-Gebühren für die Corona-Zeit AF-43/2020
V Beantwortung von schriftlichen Anfragen  
VI Mündliche Anfragen