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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat der Stadt Lünen, 2. Sitzung
Termin: Do, 25.06.2020 17:00 Uhr
Ort: Hansesaal
Kurt-Schumacher-Straße 41
44532 Lünen
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
I Vorstellung der finalen Kandidatinnen/Kandidaten, Erste Beigeordnete/ Erster Beigeordneter  
II Beschlussangelegenheiten  
1 Wahl einer Ersten Beigeordneten / eines Ersten Beigeordneten VL-103/2020
Öffentlicher Teil  
IV Beschlussangelegenheiten  
1 Aussetzung der Erhebung von Elternbeiträgen für Tageseinrichtungen für Kinder, die Offene Ganztagsgrundschule, die Kindertagespflege sowie andere Betreuungsformen an einer Offenen Ganztagsgrundschule in der Stadt Lünen im Zuge von COVID-19 für den Monat April 2020 VL-55/2020
2 Fortsetzung der Aussetzung der Erhebung von Elternbeiträgen für Tageseinrichtungen für Kinder, die Offene Ganztagsgrundschule, die Kindertagespflege sowie andere Betreuungsformen an einer Offenen Ganztagsgrundschule in der Stadt Lünen im Zuge von COVID-19 für den Monat Mai 2020 VL-75/2020
3 Teilweise Aussetzung der Erhebung von Elternbeiträgen für TEK / OGS / Tagespflege und andere Betreuungsformen an einer OGS in der Stadt Lünen
im Zuge von COVID-19 für Juni und Juli 2020		 VL-104/2020
4 Antrag der CDU-Fraktion vom 04.06.2020 i. S. Verzicht auf Kita- und OGS-Gebühren bis zum 31.12.2020 AF-53/2020
5 Verzicht auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren für gastronomische Betriebe für das Jahr 2020 VL-98/2020
6 Aussetzen der Parkraumbewirtschaftung VL-100/2020
7 Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Tageseinrichtungen für
Kinder, die Offene Ganztagsgrundschule, die Kindertagespflege sowie andere Be-
treuungsformen an einer Offenen Ganztagsgrundschule in der Stadt Lünen
Aktualisierung aufgrund einer Gesetzesänderung		 VL-25/2020
8 Bebauungsplan Lünen Nr. 225 "Wohnquartier Preußenstraße"
a) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
b) Ergebnis der Offenlegung sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
c) Satzungsbeschluss		 VL-1/2020 1N
9 Aufhebung Bebauungsplan Lünen Nr. 62 "Victoria"
a) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
b) Ergebnis der Offenlegung sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
c) Satzungsbeschluss		 VL-81/2020
10 Bebauungsplan Lünen Nr. 229 "Viktoria-Ost" Teil A
a) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
b) Ergebnis der Offenlegung sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
c) Ergebnis der erneuten Offenlegung sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
d) Satzungsbeschluss		 VL-88/2020
11 Feldstraße
hier: Beschluss einer „Maßnahmebezogenen Einzelsatzung“ über die Erhebung von Ausbaubeiträgen nach §§ 8 und 8a KAG		 VL-86/2020
12 Am Freistuhl / Diebecker Weg
hier: Beschluss einer „Maßnahmebezogenen Einzelsatzung“ über die Erhebung von Ausbaubeiträgen nach §§ 8 und 8a KAG		 VL-87/2020
13 Straßen- und Wegekonzept gem. § 8a Absatz 1 KAG
hier: a) Beschluss des Straßen- und Wegekonzeptes zur frühzeitigen Information
der Politik und der Grundstückseigentümer für die Jahre 2020 bis 2025
b) Auftrag zur Aufnahme der Planungsleistung für die Straßen des
beschlossenen Straßen- und Wegekonzeptes		 VL-68/2020
14 Beteiligungsangelegenheiten VL-74/2020
15 Masterplan Einzelhandel 2020 der Stadt Lünen
a) Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden
b) Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept gem. § 1 Absatz 6 Nr. 11 BauGB		 VL-49/2020
16 Regionales Einzelhandelskonzept (REHK) für das Östliche Ruhrgebiet und angrenzende Bereiche; 3. Fortschreibung 2020 VL-50/2020
17 Abgeltung des Infrastrukturkostenbeitrags zu Gunsten einer Realisierung
von öffentlich gefördertem Wohnraum		 VL-80/2020
18 Änderung des Gesellschaftsvertrags der Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Unna mbH (WFG) VL-99/2020
19 Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss, hier: Bundesagentur für Arbeit VL-53/2020
20 Verfügungsfonds Brambauer
Beschluss über die Gewährung von Unterstützungsleistungen		 VL-105/2020
V Mitteilungen der Verwaltung  
1 Ermächtigungsübertragungen von 2019 nach 2020 MI-69/2020
2 Auswirkungen der Corona-Krise auf den städtischen Haushalt MI-80/2020
VI Anträge  
1 Antrag der Fraktionen im Rat der Stadt Lünen i.S. Einrichtung zusätzlicher Schutzplätze für Frauen in Lünen, Einrichtung einer Beratungsstelle für weibliche Opfer von Gewalt und Verbesserung der Situation für wohnungslose Frauen AF-29/2020
2 Antrag der SPD-Fraktion vom 18.02.2020 i. S. Gremienbesetzung, Aufsichtsrat Wirtschaftsbetriebe Lünen GmbH AF-26/2020
3 Antrag der SPD-Fraktion vom 06.05.2020 i. S. Resolution des Rates der Stadt Lünen zur Erhaltung der kommunalen Handlungsfähigkeit - Kommunen und Kommunale Einrichtungen unter den Rettungsschirm AF-44/2020
4 Antrag der SPD-Fraktion vom 06.06.2020 i. S. Steagfläche AF-54/2020
5 Antrag der SPD-Fraktion vom 06.06.2020 i. S. Baumkataster, Baumschutzsatzung und Kompensation gefällter Bäume AF-55/2020
6 Antrag der GFL-Fraktion vom 25.03.2020: Erstattung von Kita-Gebühren für die Corona-Zeit AF-43/2020
7 Antrag der GFL-Fraktion i.S.Kulanzregelung für Lüner Außengastronomie AF-48/2020
VII Beantwortung von schriftlichen Anfragen  
VIII Mündliche Anfragen