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Bildmotiv in dieser Region: Blick in den Ratssaal der Stadt Lünen mit Tischen, Stühlen und Mikrofonen auf den Tischen. An der holzvertäfelten Wand hängen sieben Wappenbilder.

Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 2. Sitzung
Termin: Di, 17.06.2025 17:00 Uhr
Ort: Rathaus
Willy-Brandt-Platz 1
44532 Lünen
Sitzungssaal 1, 1. Etage
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
  Öffentlicher Teil  
1 Einwohnerfragestunde  
2 Anregung gem. § 24 GO NRW i.S. Differenzierung der Hebesätze AB-4/2025
3 Anregung gem. § 24 GO NRW i.S. Windräder in Lünen-Niederaden AB-5/2025
4 Satzung über die Steuerhebesätze der Stadt Lünen VL-100/2025
5 Beschluss der Haushaltssatzung 2025 einschließlich ihrer Anlagen VL-90/2025
1 Stellenplan 2025 VL-105/2025
2 Antrag der Fraktionen CDU, GFL und B´90/Die Grünen zum Stellenplan 2025 mit drei zusätzlichen Vollzeitstellen für die Musikschule AF-17/2025
3 Stellenplanantrag zum Stellenplan 2025 - AF -17/2025 - Musikschule VL-110/2025
4 Stellenplanantrag zum Stellenplan 2025 - AF-2/2025 - Entlastung Integrationsbeauftragte VL-111/2025
5 Antrag der GFL-Fraktion i.S. Prüfung einer Klage gegen Bund und Land wegen fortdauernder Konnexitätsverletzungen zwecks Lösung des dauerhaften Unterfinanzierungsproblems der Stadt Lünen AF-31/2025
6 Teilnahme an dem anteiligen Entschuldungsprogramm des Landes entsprechend des Altschuldenentlastungsgesetz NRW-E VL-74/2025
7 Neufassung der Gebührensatzung über die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Lünen vom 27.06.2025 VL-97/2025
8 Anpassung der Honorar- und Entgeltordnung der VHS VL-53/2025
9 Entgeltordnung und Eintrittspreisstruktur Museum Stadt Lünen ab Juli 2025 VL-112/2025
10 Verwaltungsvorlage zur Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer VL-84/2025
11 Kauf- und Abtretungsvertrag über Geschäftsanteile zwischen Westfälische Verkehrsgesellschaft mbH (WVG) und Verkehrsgesellschaft Kreis Unna mbH (VKU), Änderung Gesellschaftsvertrag WVG VL-106/2025
12 IGA Metropole Ruhr 2027 gGmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages und der Gesellschaftervereinbarung VL-108/2025
13 Wiedereinlage der Ausschüttung der Stadtwerke Lünen GmbH im Rahmen des Schütt-Aus-Hol-Zurück Verfahrens VL-56/2025
14 Erweiterung des Schulgebäudes der Ludwig-Uhland-Realschule VL-57/2025
15 Ausbau der Schulmensa der ProfilSchule Lünen im Rahmen der Ganztagsschule VL-61/2025
16 Übernahme des Eigenanteils zur Fortführung der kommunal geförderten Sozialarbeit an Grundschulen in Lünen_ Schuljahr 2025/26 VL-85/2025
17 Prozessoptimierung durch Digitalisierung und Weiterentwicklung der IT VL-2/2025 1N
18 Mitteilungen der Verwaltung  
19 Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD für die 21. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages MI-124/2025
20 Mündliche Anfragen