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Bildmotiv in dieser Region: Blick in den Ratssaal der Stadt Lünen mit Tischen, Stühlen und Mikrofonen auf den Tischen. An der holzvertäfelten Wand hängen sieben Wappenbilder.

Bild: © Stadt Lünen

Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat der Stadt Lünen, 3. Sitzung, Achtung! Die Sitzung beginnt bereits um 16 Uhr!
Termin: Do, 26.06.2025 16:00 Uhr
Ort: Rathaus
Willy-Brandt-Platz 1
44532 Lünen
Sitzungssaal 1, 1. Etage
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
Öffentlicher Teil  
1 Einwohnerfragestunde  
2 Entwurf des Gesamtabschlusses und des Gesamtlageberichtes 2023 VL-107/2025
3 Einbringung des Entwurf zum Jahresabschluss 2024 und des Lageberichts 2024 VL-62/2025
4 Haushalt 2025  
1 Haushaltsrede der CDU-Fraktion  
2 Haushaltsrede der Fraktion Bündnis90/Die Grünen  
3 Haushaltsrede der GFL-Fraktion  
4 Haushaltsrede der FDP-Fraktion  
5 Haushaltsrede der Fraktion DIE LINKE  
6 Haushaltsrede der NWL-Fraktion  
7 Haushaltsrede der AfD-Fraktion  
8 Antrag der Fraktionen CDU, GFL und B´90/Die Grünen zum Stellenplan 2025 mit drei zusätzlichen Vollzeitstellen für die Musikschule AF-17/2025
9 Stellenplanantrag zum Stellenplan 2025 - AF -17/2025 - Musikschule VL-110/2025
10 Stellenplanantrag zum Stellenplan 2025 - AF-2/2025 - Entlastung Integrationsbeauftragte VL-111/2025
11 Stellenplan 2025 VL-105/2025
12 Beschluss der Haushaltssatzung 2025 einschließlich ihrer Anlagen, inkl. Haushaltssicherungskonzept VL-90/2025 1N
13 Beschlussvorschlag zu Ziffer 2 des gemeinsamen Antrags der Fraktionen SPD, CDU GFL, FDP und DIE LINKE vom 17.06.2025;
hier: Einrichtung einer Finanzkommission		 VL-125/2025 1N
5 Bebauungsplan Lünen Nr. 226 "Am Diek West"
a) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung
b) Ergebnis der Offenlage
c) Satzungsbeschluss
VL-71/2025
6 Erweiterung des Schulgebäudes der Ludwig-Uhland-Realschule VL-57/2025
1 Antrag der Fraktionen GFL und B90/Die Grünen vom 25.06.2025 i.S. Übergangslösung Klassenräume an der Ludwig-Uhland-Realschule AF-34/2025
7 Ausbau der Schulmensa der ProfilSchule Lünen im Rahmen der Ganztagsschule VL-61/2025
1 Antrag der Fraktionen GFL und B90/Die Grünen vom 25.06.2025 i.S. Übergangslösung Schulmensa Profilschule AF-35/2025
8 Übernahme des Eigenanteils zur Fortführung der kommunal geförderten Sozialarbeit an Grundschulen in Lünen_ Schuljahr 2025/26 VL-85/2025
9 Interkommunale Zusammenarbeit
Hier: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung im Bereich Informationssicherheit		 VL-103/2025
10 Kauf- und Abtretungsvertrag über Geschäftsanteile zwischen Westfälische Verkehrsgesellschaft mbH (WVG) und Verkehrsgesellschaft Kreis Unna mbH (VKU), Änderung Gesellschaftsvertrag WVG VL-106/2025
11 Wiedereinlage der Ausschüttung der Stadtwerke Lünen GmbH im Rahmen des Schütt-Aus-Hol-Zurück Verfahrens VL-56/2025
12 Teilnahme an dem anteiligen Entschuldungsprogramm des Landes entsprechend des Altschuldenentlastungsgesetz NRW-E VL-74/2025
13 IGA Metropole Ruhr 2027 gGmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages und der Gesellschaftervereinbarung VL-108/2025
14 Neufassung der Gebührensatzung über die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Lünen vom 27.06.2025 VL-97/2025
15 Entgeltordnung und Eintrittspreisstruktur Museum Stadt Lünen ab Juli 2025 VL-112/2025 1N
16 Satzung über die Steuerhebesätze der Stadt Lünen VL-100/2025 1N
17 Anpassung der Honorar- und Entgeltordnung der VHS VL-53/2025 1N
18 Verwaltungsvorlage zur Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer VL-84/2025
19 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Verbot des Verkaufs von Lachgas VL-98/2025
20 Wahlordnung für die Wahl der direkt in das Integrationsgremium zu wählenden Mitglieder VL-116/2025
21 Reduzierung der Schiedsamtsbezirke VL-66/2025
22 Bildung eines interfraktionellen Beirats zur Vermarktung städtischer Wohnbauflächen VL-109/2025
23 Bewerbung für den Heimat-Preis 2025 des Landes NRW VL-115/2025
24 Einladung der Partnerstädte zur Lünschen Mess vom 11. bis 14. September 2025 VL-104/2025
25 Prozessoptimierung durch Digitalisierung und Weiterentwicklung der IT VL-2/2025 1N
26 Antrag der SPD-Fraktion vom 03.06.2025 i.S. gemeinsame Nutzung des Fußballplatzes am Gymnasium Altlünen durch BW Alstedde, TuS Westfalia Wethmar und das Gymnasium Altlünen AF-25/2025
27 Antrag der SPD-Fraktion vom 03.06.2025 i.S. Erneuerung der Kunstrasenoberflächen der städtischen Fußballplätze ab 2026 – Planung und Beteiligung der Vereine AF-26/2025
28 Antrag der SPD-Fraktion vom 03.06.2025 i.S. Erhöhung der Pflegekosten für städtische Fußballplätze AF-27/2025
29 Antrag der SPD-Fraktion vom 03.06.2025 i.S. Vereinfachung der Sportförderung – automatische Bezuschussung von Energie- und Wasserkosten für Fußballvereine AF-28/2025
1 Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion vom 26.06.2025 zu den Anträgen der SPD-Fraktion vom 02.06.2026 (AF-25/2025 - AF-28/2025) AF-36/2025
30 Antrag der GFL-Fraktion i.S. Ermittlung der Einnahmeverluste bei der Stadt Lünen durch Verletzung des Konnexitätsprinzips durch Bund und Land (Forderungsmanagement) AF-30/2025
31 Antrag der GFL-Fraktion i.S. Prüfung einer Klage gegen Bund und Land wegen fortdauernder Konnexitätsverletzungen zwecks Lösung des dauerhaften Unterfinanzierungsproblems der Stadt Lünen AF-31/2025
32 Gremienumbesetzungen  
1 Umbesetzung von beratenden Mitgliedern im Jugendhilfeausschuss VL-70/2025
2 Antrag der Fraktion B90/Die Grünen vom 10.03.2025 i.S. Umbesetzung in Ausschüssen AF-24/2025
3 Antrag der FDP Fraktion vom 03.06.2025 i.S. Umbesetzung in mehreren Ausschüssen AF-29/2025
4 Antrag der GFL-Fraktion vom 27.05.2025 i.S. Umbesetzung im Gemeindewahlausschuss AF-33/2025
33 Mitteilungen der Verwaltung  
34 Übertragung von Ermächtigungen (Ermächtigungsübertragungen) vom Haushaltsjahr 2024 in das Haushaltsjahr 2025 MI-77/2025
35 Sachstand beschlossene Anträge  
36 Mündliche Anfragen